Paradoxien, Tabus und „die Realpolitik“

20. Dezember 2024                      12 Minuten Lesezeit                   Schöne Weihnachten und ein gutes 2025!

Es ist noch gar nicht so lange her, dass ich beim Lesen eines Berichtes zum auch für Architekten und Städtebauer essentiellen Terminus des „Kulturellen Erbes“ von ethnologischer Seite aus betrachtet über einen Nebensatz stolperte, der aussagt, dass für den oder die Ethnolog*in das, worüber in einer Gesellschaft am wenigsten oder gar nicht gesprochen wird, oft die interessantesten Forschungsfelder und damit auch Zugänge zu dieser Gesellschaft erschließt. Das Tabu, über das man also nicht spricht als Zugang zur Kulturgeschichte einer Gesellschaft?

Dies soll hier anhand der Begriffe von „Krieg“, „Frieden“, „Land“, „Eigentum“ und „Nation“ in Wahlkampfzeiten, die letztlich auch im (Wind-) Schatten von selbst so definierten „Zeitenwenden“ stattfinden im Fokus auf Deutschland 2024 / 25 geschehen. Im Zuge einer inter-/ transdisziplinären Herangehensweise indes erhebe ich da keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Es geht um Anstöße zu erforderlichen Diskursen sowohl zu geopolitischen Kontexten und ihren Konnexen als auch zu innen- und parteipolitischem Wunschdenken. Und um die Mit- und Selbstbestimmung der Beteiligten bei den vielen Prozessen der Willens- und Entscheidungsbildung.

Krieg und Frieden

Über den „Missbrauch des Wortes Frieden in Georgien“ hat Philomena Grassl hier zuletzt bereits geschrieben. Die Universalität dieses Missbrauchs verdeutlicht sie sogleich mit der im westgeorgischen  Kutaissi getätigten Aussage der 78-jährigen spanischen Schauspielerin Marisa Paredes zum ersten Referendum Francos, die in dem Satz mündet:

„In einer Diktatur kann es keinen Frieden geben.“

Wie indes verhält es sich mit diesem und dem Begriff des „Krieges“ in Deutschland in diesen Tagen? Im Wahlkampf beanspruchen AfD und BSW den „Frieden“ mit Russland. Polen und die baltischen Staaten scheinen genauso wenig eine Rolle in diesen „idealistischen Gedankenspielen“ inne zu haben wie das Schlachtfeld der Ukraine und die Selbstbestimmung der ukrainischen Gesellschaft dort selbst. Ein Blick auf die Karte indes zeigt, wie weit russische Truppen vordringen. Aussagen von Präsident Wolodymyr Selenskyj verdeutlichen auch die Kriegsmüdigkeit seines Volkes. Und seiner Soldat*innen. Was jedoch wären überhaupt Voraussetzungen für ernsthafte Friedensverhandlungen für den Donbass und die Ukraine?

Als (ziviler) Afghanistan-Veteran, der 2009 / 10 dort in einer britisch-US-amerikanischen NGO gearbeitet hat und 2014 einmal Jusos mit dem Terminus des "bewaffneten Sozialarbeiters" konfrontiert hat, frage ich mich, ob die „etablierten Parteien“ auf dem Schirm haben, dass die 1953 gebildete "DMZ" zwischen Nord- und Südkorea rund 248 km lang und 4 km breit ist. 

Die Linien zwischen russisch besetzten Gebieten und der Ukraine sind mehr als 1000 km lang. Mit der Grenze nach Belarus sind das rund 3000 km. Viel Gelände, "freies Feld". Wer soll das sichern im Falle von "Friedensverhandlungen", geschweige denn Übereinkünften darin und dazu? 

Das Tabu einer europäischen Schutztruppe, die zweifelsohne ein „robustes Mandat“ erhalten müsste indes gerade in Deutschland sichert den Populisten die Beherrschung dieser Diskurse zu. Und es erlaubt dem Herrscher im Kreml zumal in Erwartung des Wieder-Einzugs eines anderen, nur Stärke und Macht respektierenden Mannes ins weiße Haus in DC, immer weiter vorzudringen in ukrainisches Kernland. Und zudem die Angriffe auf Kiew und andere Städte weiter im Westen zu intensivieren.

Der Begriff, letztlich das Paradoxon des „Vulgärpazifismus“ war mir vor meiner Arbeit in Afghanistan 2009 / 10 zumindest fremd. Nachdem ich manchen Anschlag er- und überlebt und auch lange Gespräche mit ranghohen primär US-Soldaten geführt hatte, war mir genauso wie den bewaffneten Kollegen durchaus klar, dass das Hauptproblem für uns auch in den eigenen Reihen bestand. In diesen selbst und in den Tabuzonen heimischer Politik.

Der Sturz der Assad Dynastie in Damaskus am 8. Dezember 2024 zeigt die offenen Flanken Russlands und Irans, die einem wichtigen Verbündeten letztlich nur noch persönlichen Geleitschutz bieten konnten. Aber mit Syrien waren von Russlands Seite eher protektionistische Interessen verbunden, während der Krieg in der Ukraine von imperialen und damit zutiefst emotional gefärbten historisierenden Narrativen getragen ist. Dennoch: die Schwächung Russlands eröffnet ein Momentum, in dem Vorbereitungen zum Verlassen der Komfortzonen bei uns getroffen werden müssten.

Land und Eigentum

Eines der vielen strittigen Themen, das letztlich die Ampelkoalition in Berlin zu Fall gebracht hat, war das Gebäudeenergiegesetz GEG. Das auch als „Wärmepumpengesetz“ apostrophierte, bisweilen auch so verspottete Gesetz jedoch war zunächst primär für Eigenheime und mit bald modifizierter Abstandsregelung auch für Reihenhaussiedlungen praktikabel. Für innerstädtischen, kleinteiligen Streubesitz in Blockrandbebauung wie in eher zeilenartig gebauten Siedlungen wird es da schon schwieriger. Diese Besitzform jedoch macht zumindest in Westdeutschland rund 40 % des Wohnungssektors aus. Der Mietwohnungsanteil liegt in manchen Städten bei rund 80%. Eigentumsrechte dabei sind ein weiteres, hoch komplexes Tabu, das zumal in Zusammenhang mit der Zielvorgabe „Klimaneutralität 2045“ als solches wesentliche Umsetzungs- und Verhandlungsmöglichkeiten verschließt. Anders herum: In Baurecht und BGB gibt es reichlich Möglichkeiten und rechtliche Handhaben für Interessensausgleiche. Einmal mehr geht es auch bei Partizipation, Teilhabe und Mitnahme der Menschen in vielschichtigen und vielseitigen Eigentümer-Nutzer-Konflikten bei baulichen Transformationen zum Erreichen von Klimaneutralität in erster Linie um die Anerkennung des Rechts auf Selbstbestimmung der Beteiligten. Eine kommunikativ und rechtlich komplexe Aufgabe.

Das Wuppertal-Institut hat mit Club of Rome in ihren Szenarien in „Earth for All Deutschland - Aufbruch in eine Zukunft für Alle“  zuletzt deutlich gemacht, dass nur über Maßnahmen zur Bekämpfung der Chancen-Ungleichheit, also zum Erreichen größerer Selbstbestimmung zumal von marginalisierten Personengruppen innerhalb der Gesellschaft überhaupt die Bereitschaft zum proaktiven Mitwirken bei der Bekämpfung der Folgen der globalen Erderwärmung geweckt werden kann.

Auch eine Experten-Gruppe von Professor*innen der Architektur und der Ingenieurswissenschaften fordert in einem am 14.11. 2024 veröffentlichten Manifest gemeinsam mit dem GdW: Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e. V. in einem „Praxispfad CO₂-Reduktion im Gebäudesektor" ein Umschwenken von „Energieeffizienz durch Dämmung und Sanieren“ zum „Fokus auf die Treibhausgasemissionen“ in Produktion und Betrieb von Gebäuden. Gebäude, die als Wohngebäude sowohl (private) Freiräume, als auch mit zunehmender Unsicherheit und Verknappung und damit Verteuerung auch „Schutzräume“ für die Bevölkerung beheimaten.

Ganz explizit hervorzuheben ist da das Thema des „bezahlbaren Wohnraums“ zumal im Zusammenhang mit dem Sanierungsstau bei Infrastrukturen, Commons und Almenden. Dauerte es schon lange, bis man sich auf die Formel „Kaltmiete = 1/3  des örtlichen Netto-Einkommensmedians“ einigte, so ist mit potenzierten Energiekosten inzwischen eine Zweitmiete fällig. Die Mehrheiten möchten an Um- und Weiterbau von Städten und Regionen teilnehmen. Sie möchten aber Pläne erkennen, die ihnen ermöglichen, auch eine Eintrittskarte für vormals „freie“, nun auch wieder sozial partizipativ und / oder partizipatorisch zu regelnde Märkte zu lösen.

Auch hier wird die ablehnende populistische Haltung von AfD und BSW allgemein gegenüber Maßnahmen zu Klimaanpassung und mehr befördert durch die ideologisch verkürzte parteipolitische Streitführung und den mangelnden Fokus der etablierten Parteien auf die Selbst- und Mitbestimmung der Bürger dabei. Das punktuelle Erreichen von „Klimaneutralität“ indes wird im Zuge der kumulierten Anreicherung von CO₂   in der Atmosphäre bei rund 40% des Carbon Footprint erzeugt durch Gebäude in Bau und Bestand nur ein Etappenziel sein, weil die Folgen des fossilen Zeitalters zumal nach 2024 als global wärmstem Jahr nach Beginn der Wetteraufzeichnungen 1881 uns noch über viele Generationen begleiten werden. Letztlich lernen wir ja erst (wieder), mit unserer „Mitwelt“ zu leben. Ein Terminus, den Hannah Arendt schon 1958 lange vor vielen Politikern geprägt hat.

Nation und Selbstbestimmung

Der Populismus von rechts und von links macht sich manches Tabu der etablierten Politik und ihrer Sprache, die sich bisweilen eben auch durch Sprachlosigkeit bis hin zu Sprach- und Denkblockaden auszeichnet zunutze. Der Begriff der „Nation“ und seine Verknüpfung zur „Selbstbestimmung“ verdeutlicht das einmal mehr.

Im postkolonialen Diskurs hat zuletzt die in Chicago Politik-Wissenschaften lehrende Adom Getachew in „Worldmaking after Empire (Die Welt nach den Imperien – Aufstieg und Niedergang der postkolonialen Selbstbestimmung)“ die  “Welt-gestaltenden“ Ansätze der Protagonisten der frühen Befreiungs- und Unabhängigkeitsbewegungen zwischen und nach den beiden Weltkriegen primär auf dem afrikanischen Kontinent und den West-indischen Inseln am Rande der Karibik untersucht. Die „nationale Selbstbestimmung“ ist dabei ein durchweg positiv konnotierter Begriff. Bei allen Themen rund um die vielen Facetten von de- und antikolonialer Politik und damit verbundener Selbstbestimmung indes, die Adom Getachew anschneidet, geht es ihr um eine Politik auf Augenhöhe – auch und gerade mit der Ökonomie und zwischen Nord und Süd.

Der vormals in Tübingen lehrende Historiker Dieter Langewiesche schafft im Verständnis der Nation als „Ressourcengemeinschaft“ in seinem „Gewaltsamen Lehrer“ mit eher europäisch geprägter Betrachtung der Kriege der Moderne eine wesentliche Schnittstelle zu Adom Getachews Begriff der „nationalen Selbstbestimmung“.

Peter Sloterdijk sagt im Nachgang zu seiner späten Lehrexkursion 2024 am noblen Collège de France in Paris unter anderen den Satz „Europa stellt fürs Erste nichts anderes dar als einen Klub aus gedemütigten Imperien von einst“. Weiterhin antwortet er in seiner unnachahmlich pointierten Art nach Erörterung der Wesenszüge insbesondere europäischer „Geschichtsvergessenheit“ auf die Frage:

„Um zurück zum Moralismus zu kommen – wo steht die europäische Mission heute?“

„Der Bogen zur Gegenwart ergibt sich fast von selbst: Könnten Europäer in der Welt noch etwas bewirken, dann am ehesten durch die missionarische Wirkung deutscher Windräder und anderer ökologisch interessanter Erfindungen.“

Geschichtsvergessenheit und Realpolitik: Synthesis 1

Deutschlands wichtigster Rohstoff als „Ressourcengemeinschaft“ ist Bildung. Wenn diese im Alltag auch der politischen Willensbildung im ideologisch geprägten Wettstreit der Parteien jedoch immer mehr mit verkürzten Schlagworten konfrontiert wird, tun sich immer größere Abgründe zwischen (Teil-) Information und Facetten von Realitäten auf. Und damit vertiefen sich auch die Klüfte zwischen (Rechts-) Ansprüchen  und (Rechts-) Wirklichkeiten im Hinblick auf kurz-, mittel- und langfristige Lösungsmöglichkeiten für die vielen im Raum stehenden Probleme und Krisen.

Bildung als wichtigster Rohstoff betrifft damit auch (Grundlagen-)Forschung. Josef K. jedoch in Kafkas Prozess hat in diesen überregulierten Rechtsräumen kaum Kapazitäten, um diese zu initiieren und vor allem auch zu vernetzen. Bis er oder seine Kollegin Josefine sich aus diesen (feudal-/ rechts-) staatlichen Zwängen befreit haben, ist so viel Energie verpufft, dass die wesentlichen Themen letztlich immer mehr verloren gehen. Das betrifft die Stahlproduktion mit so genanntem „grünem Wasserstoff“ und viele andere Innovations-, Fertigungs- und Recyclingprozesse, die letztlich zu decarbonisieren sind. Und damit wesentliche Impulse für den Vertrauensaufbau auch in den Industriestandort Deutschland und dessen Transformationsfähigkeiten. „Wachstum“ bedeutet in diesem Kontext auch, auf den drei Säulen der Nachhaltigkeit und Donut-Modell zwischen planetaren Grenzen und menschlichen Grundbedürfnissen basierend klug zu interagieren, und somit Effizienz, Suffizienz und Konsistenz als Paradigmen einer dem Gemeinwohl dienenden Ökonomie zu modellieren.

„Zeitenwenden“ führen unter derzeit gegebenen Umständen indes nicht zu Handeln und zu resilienten (Re-) Aktionsformen, sondern zu Verharren bis hin zur Paralyse. Die (Selbst-) und Mitbestimmung der Gesellschaft(-en) scheint dabei das größte Tabu zu sein. Viele Menschen suchen sich insofern andere Wege und Ausflüchte in verengten Handlungs- und Denkräumen. Populismen ohne wirkliche weiter gehende Kompetenzen besetzen die tabuisierten Räume der letztlich gleichermaßen überforderten „Realpolitik“.

Lyotards „Ende der großen Erzählungen“ wird einmal mehr in Mitteleuropa in Virilios „Rasendem Stillstand“ zur schwarzmalerisch geprägten Ausweglosigkeit generiert. Für Politiker und ihre Dunstkreise mit verbrieften Pensions- und Rentengarantien stellt dies nur sekundär wirklich ein Problem dar. Für die anderen, auch hier jetzt verkürzt gesagt 90% der Bevölkerung aber schon.

Die langfristig erforderlichen Transformationen indes stehen den immer stärker verkürzten Zeitfenstern solchermaßen charakterisierter Legislaturperioden gegenüber. Der wie Adom Getachew in Chicago lehrende Historiker Dipesh Chakrabarty betont unter dem poetischen Titel „Das Klima der Geschichte im planetarischen Zeitalter“, dass der einzig strittige Punkt zum Klimawandel unter Naturwissenschaftlern jüngst war, wann unumkehrbare Folgen von Ereignissen im Rahmen der anthropogenen globalen Erderwärmung eintreten. Die in London lehrende und forschende Physikerin und Mit-Begründerin der „Zuordnungswissenschaft“ Friederike Otto benennt in „Wütendes Wetter“ indes gar das Jahr 1895, als der schwedische Physiker und Chemiker Svante Arrhenius, der 1903 auch den Chemie-Nobelpreis erhielt,

„den Zusammenhang von Erderwärmung und Treibhausgasen entdeckte“(S. 30).

Der grassierende Populismus hat gemeinsam mit den hier dargestellten Tabuzonen innerhalb der politischen Willensbildung der etablierten Parteien das Thema ideologisch verkürzt aus den Debatten verdrängt. Solchermaßen nebulös irrlichternde „Realpolitik“ indes befördert immer stärker eine Realitätsverweigerung, die den Verdruss der Wähler und damit allzu häufig eben auch den Stimmenzuwachs der Populisten steigert.

Mit- und Selbstbestimmung innenpolitisch: Synthesis 2

Die erforderlichen Transformationen jedoch eröffnen auch viele Chancen. Dafür sind Mit- und Selbstbestimmung essentielle Paradigmen. Wuppertal-Institut und Club of Rome skizzieren da die beiden Szenarien „Too Little, too late“ (“zu wenig, zu zaghaft) und den großen Wurf („The Giant Leap“), versäumen aber auch nicht, die Grauzonen dazwischen zu skizzieren.

Eine am Gemeinwohl orientierte Ausrichtung dieser vielfältigen und vielschichtigen Transformationen funktioniert nur, wenn die strittigen Themen klug moderiert und entsprechend auf Ausgleich und offene Information gerichtet kommuniziert werden wollen. Diese Auflösung der Tabuzonen politischer Diskurse ermöglicht erst eine ernst zu nehmende Feier des Grundgesetzes der Bundesrepublik und eine wirklich selbst bestimmte Integration zudem des diesem vor 33 Jahren eher „alternativlos“ beigetretenen Ostens. Zumal in Anbetracht der Diversität, die unsere Gesellschaft schon erreicht hat.

Mit- und Selbstbestimmung außenpolitisch: Synthesis 3

„Real- und Bündnispolitik“ muss die Mit- und Selbstbestimmung der Partner, Nationen und ihrer Gesellschaften auf dem Schirm haben. Resilienz und Wehrhaftigkeit gehen dabei einher. Das bedeutet auch, dass die einzelne Soldat*in nicht in einen „blinden“, letztlich Tabu-behafteten Einsatz geschickt wird.

Ein früherer MdB spricht in einem Bericht zum Untersuchungsausschuss Afghanistan von „Kollektivem Führungsversagen“ in 20 Jahren in Deutschland. Der „überstürzte Abzug der Internationalen Gemeinschaft“ Mitte August 2021 geht letztlich auf das durch US-Präsident Trump seinerzeit mit den Taliban vereinbarte „Doha-Abkommen“ zurück. Auch die US-Präsidenten davor und danach, Mr. Obama und Mr. Biden hatten keinen wirklichen Plan, wie man mit dem Land umgehen sollte. Aus dem in Deutschland nun konstatierten „Kollektiven Führungsversagen“ könnten sowohl Lernbereitschaft, als auch weiter gehende Verantwortungslosigkeit erwachsen. Tendenziell sieht es derzeit eher nach Letzterem aus.

Der Tod von Heike Groos, Bundeswehr-Oberstabsärztin und 5-fache Mutter hat sich am 11. Dezember 2024 zum 7. Male gejährt. Sie war die erste, die über ihre Einsätze am Hindukusch geschrieben hat. Ihr und Ihren Kindern sei dies hier gewidmet.